Osama ist Tod

Ich bekenne (angesichts der Debatte um unpassende oder angemessene Kommentare), dass ich im Moment als ich die Nachricht von bin Ladens Tod, sportlich den gebeugten Arm und die Hand fest zur Faust geschlossen drei Mal hin und her fahren ließ und so etwas wie "Ja - die - Sau!" taktgleich zur Bewegung des Armes ausgestoßen habe. Ich beichte, dass mein Sohn anwesend war. Ich habe also (in der häuslichen Öffentlichkeit) die Beherrschung verloren. Das ist auch ein Aspekt der Geschichte, dass dieses Ereignis von 9/11 meine Generation wohl derart prägt, dass wir in der Lage sind die Fassung zu verlieren.

Heute versuche ich zu verstehen, welche Optionen es zu dem Einsatz gegeben hätte. Eine Festsetzung wäre vielleicht eine Möglichkeit gewesen (wenn der Einsatz das auch zugelassen hätte). Es ist zu hoffen, dass Material in bin Ladens Residenz sicher gestellt werden konnte, das jetzt schnelle Zugriffe auf weitere Verrückte ermöglicht. Ich kann nicht umhin das ganze als Polizeiaktion zu verstehen und zudem eine Notwendige.


Obwohl ich im Ganzen der Aktion und ihren Ausgangs im ersten Affekt und in der Nachschau positiv gegenüber stehe, empfand ich die Szenen aus Amerika, mit Fahnen schwenkenden Menschen und skandierenden Mengen befremdlich. Diese Bilder verbinde ich mit Sportevents. Aber vielleicht ist das auch nur der kollektive Ausdruck dessen, was mir an dem Morgen unter die Haut gegangen ist als ganz spontan auf die Nachricht reagierte?

Ich bekenne - ...

So richtig vollwertiges Mitglied in den "sozialen Netzwerken" ist man ja nur mit entsprechendem Bekenntnis. Und das soll schon am Profilbild erkennbar sein. Ich bekenne, also bin ich. [GK]

Gregor Keuschnig macht sich notwendige Gedanken über die Schnelllebigkeit des öffentlichen Bekenntnisses einerseits, der neuen Unfähigkeit zur diskursiven Auseinandersetzung andererseits.

Nie war es so einfach im wohligen Mief der gleichen Meinung unter sich zu bleiben – und sich dabei gut zu fühlen. Der Preis auf diesem Subprime-Markt der politischen Gesinnungsprostitution ist klein. Das Versprechen auf Anerkennung ist groß; das Risiko gering. Wenn man sich jetzt nicht engagiert, wann dann?  [GK]

Keuschnig sieht durch das digitale Bekenntis die Zwischentöne in Gefahr. Wo man Gruppen für oder gegen ein Sache per Mausklick zusammengeführt werden, da verblassen die Zwischentöne und damit die Meinungsbildung.Daraus schließt Keuschnig unter anderem:

Politisches und soziales Handeln bemisst sich immer mehr an Bekenntnissen. Das wirkt ein bisschen anarchistisch. Aber das täuscht. Die Gefahr eines totalitären Politikverständnisses ist viel größer. Etwa im Rekurs auf die Mehrheit oder auch nur einer Mehrheit, die sich als solche artikuliert. [GK]

lyam kommentiert dazu:

...warum sollte man aus ihnen nicht auch für sich selbst einen Freiraum ableiten, sich nach Belieben mit einer Meinung in der eigenen (virtuellen) Teilöffentlichkeit zu inszenieren, auch wenn man sie argumentativ gar nicht herleiten kann?

Vielleicht sind wir ja auch zu pessimistisch. Vielleicht ist das ja doch anders. Es stimmt natürlich, die Banner werden schneller gewechselt als die Wäsche. Gerade dieser Tage. Und der "gefällt mir"- Button ist schnell gedrückt. Das liest sich tatsächlich ein wenig nach Beliebigkeit und Oberfläche. Könnte es aber nicht auch anders sein? Könnte es nicht so sein, dass Bekenntnisse und Meinungsbildung trainiert werden? Vielleicht entsteht ja so, durch die einfache Übung des Fingerkrümmens "Klick" eine Erziehung zum Bekenntnis und also auch zur Verantwortung für die Zeiten, wenn es darauf ankommt.

Ich spreche jetzt mal im kultur-pessimistischen Duktus von mir selbst: Ich bin derart gesättigt und zufrieden, dass ich gefahrlos meine Meinung sagen und mich zu allem und jedem, oder eben dagegen, bekennen darf. Das liegt an unserem System, das gut funktioniert - zumindest für mich.

Die Welt ist weit weg. Sie nähert sich via Tagesschau, Zeitung, das Netz, AlJazeera, Begleitschreiben, Facebook. Während der ägyptisch/tunesischen Freiheitskämpfe habe ich beispielsweise vor den Medien mitgefiebert. Ich habe Zeit verbrannt um zu verstehen, was da vor sich geht und - so habe ich es später fabuliert - um zu bezeugen und erinnern, was ich gesehen und gelesen habe. Wozu, dachte ich, dient die Äußerung via Twitter und Facebook, Blogs, etc. aus den Regionen wo es brennt, wenn es auf der anderen Seite keine Empfänger gibt. (Ich gebe zu: Selbstüberhöhung - denn was nützt am Ende das Zuschauen wirklich) Genau betrachtet aber empfand ich Machtlosigkeit.  Das gilt für alle anderen Krisenherde dieser Welt. Ich gehe heute mit etwas weniger Brennen an die Nachrichten aus Nordafrika heran. Ich lese etwas langsamer, auch weil man z.B. Libyen nicht so gut erfassen kann (mein Eindruck: jedenfalls verlangt die Dynamik und auch die Beteiligung eine fundiertere Auseinandersetzung). Auch Fukoshima ist mittlerweile eine strahlende Tatsache und damit weitaus komplexer geworden als ein schlichter Supergau (allerdings befinde ich mich in der glücklichen Situation keine Ethikkommission berufen zu müssen, um mir die Notwendigkeit einer energiepolitischen Wende zu erklären. - ist es eigentlich verfassungsmäßig abgesichert, dass eine Regierung sich Nachhilfe geben lässt auf kosten der Steuerzahler [ha, das wollte ich schon immer mal sagen: auf Kosten der Steuerzahler! - mit erhobenen Zeigefinger!]  ).
 
Aber welche Möglichkeiten bieten sich mir, dem ewigen Zuschauer? Soll ich aus der Loge herabsteigen und die Welt retten? Soll ich mich in Masrata neben die Rebellen stellen, die Schnellfeuerwaffe im Anschlag? Auf nach Fukoshima, um die Japaner vor dem Schlimmsten zu bewahren? Nach China und Ai WeiWei's Freilassung fordern? Das alles ist [erscheint mir] wohl kaum möglich. Also signalisiere ich hier und da meine Solidarität, mein Bekenntnis zu einer Sache die ich unterstütze. Zu dem seelischen Ablass gesellt sich bestenfalls dann noch ein Betrag, der Hilfe spenden soll. Mir bleibt am Ende dennoch der fade Beigeschmack, dass dies nicht reicht. Aber neben dem Schicksal der Welt gilt es ja auch den Alltag zu bewältigen.

Was mir aber hilfreich und wertvoll erscheint, das ist das Ausbreiten des Diskurses. Dazu wiederum eignet sich das Netz und wir nehmen daran teil. Via Facebook über Blogs werden Nachrichten und Meinungen und Meinungsbildung betrieben. Das Bekenntnis mag ein Sprungbrett für die Vertiefung sein. Und erlaubt womöglich auch Menschen den Zugang zu Informationen und Diskursen, die sonst gar nicht den Weg dorthin gefunden hätten?

Der abtrünnige Standpunkt

Einen interessanten Blick auf die Stimmenthaltung der Regierung zu der UN-Resolution gegenüber Lybien beschreibt Gregor Keuschnig. Dabei fällt seine Analyse polemisch aus. Da schwingt eine Menge  Zorn zwischen den Zeilen mit. Keuschnig nimmt in seiner Auseinandersetzung die Medien in den Blick, verschont nicht den politischen Gegner der Regierung und wundert sich über

"die skandalisierenden Reaktionen auf die Stimmenthaltung. Ich lese, dass man sich für Deutschland schämt. Soweit ist es schon gekommen, dass man sich für einen Außenminister schämt, der nicht mit Hurra-Gebrüll losballert?"

Er verurteilt die Interventionspolitik der Grünen im Besonderen, aber auch die Art der Kritik:

Der abtrünnige Standpunkt wird denunziert – darin sind sie denjenigen, die sie bekämpfen wollen, durchaus ebenbürtig. Es gibt nur noch schwarz oder weiß – wer nicht für sie ist, ist gegen sie.

Und plädiert selbst schließlich für eine präventive Außenpolitik:

Diese Politik verursacht letztlich Kriege: Das Packtieren mit Diktatoren, die zwar nicht unsere Freunde sind, aber das tun, was wir wollen. Wir denken nicht zu Ende. Wir denken nicht, was passiert, wenn das Volk diese Leute nicht mehr will.

Am Ende seines Artikels weist Keuschnig noch darauf hin, dass man sich, einmal begonnen, in der arabischen Welt weiteren Interventionen gegenüber sehen würde.

Meine eigene Position gegenüber der Enthaltung gegenüber der Resolution ist uneindeutig. Zum einen kommt sie generell zu spät. Vor dem Hintergrund der extrem langsamen Reaktion der arabischen Liga hinsichtlich der Anfrage an die Welt die Resolution zu verhandeln verbietet sich nach meinem Erachten sowieso eine Kritik hinsichtlich der Handlungsfähigkeit des Westens im Allgemeinen und der deutschen Position im Besonderen. Andererseits erfährt der Despot im Lybien derzeit, dass die Welt bereit ist zu zu sehen. Eine Erfahrung die sich für Gaddafi im Grunde nur bestätigt, er kennt dies schon aus den letzten Jahren.

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Politik der Halbwertzeiten

Wir haben hier in BW bald Wahlen. Deswegen möge man mir nachsehen, dass ich mich mit Innenpolitischen Themen beschäftige. Es ist ja letztlich üblich Menschen, die sich um ein Thema kümmern, welche auch ethische Implikationen haben vorzuhalten, sie sollten sich doch besser diesem oder jenem zuwenden. Ebenso solle man nicht auf Kosten anderer seine eigene Agenda durchsetzen wollen.

Wie will man aber unter all diesen Voraussetzungen dann überhaupt noch einen Diskurs führen? Es wird doch jetzt (erst) von der Regierung in Sachen Atompolitik gefordert einen breiten gesellschaftlichen Dialog zu führen (wieso wird dann seitens der Regierung das Parlament nicht daran beteiligt, sondern per Moratorium ergebnisoffen entschieden?). Atompolitik ist ein innenpolitisches Thema. Natürlich hat es auch eine internationale Komponente und der Staat und seine Vertreter haben die Aufgabe dies auf internationaler Ebene entsprechend zu bewerben. Für mich bleibt aber dennoch als Bürger nur die Handlungsmöglichkeit im eigenen Lande und ergänzend durch das Engagement in NGO's auf internationaler Bühne.

Was den Vorwurf der Rechthaberei angeht - damit kann ich ebenfalls dienen: Für mich ergibt sich keine Notwendigkeit die Bedrohung der Atomtechnologie neu zu bewerten. Das hat zum einen damit zu tun, dass ich kein Spezialist bin und nur dürftig informiert (was ich mit dem größten Teil der Bürger teile und - wie ich polemisch anmerken möchte - mit einem ebenso großen Teil der Politik. Aber dazu später mehr.) Deswegen war ich in Bezug auf die Situation in Deutschland auch nicht  beängstigter, als ich es ohnehin bin. Natürlich stellt sich die Frage nach einer Bewertung der Katastrophe. In innenpolitische Rage geriet ich erst, als ich die Bundesregierung panisch auf die Katastrophe reagieren sah. Warum?

1. Eine Koalition, die bisher der Atomlobby den Weg geebnet hatte, geriert sich als Vorreiterin der erneuerbaren Energie. 
2. Ab jetzt: Sicherheit vor Wirtschaftsinteressen. - Das ist kaum zu kommentieren.
3. In der Bäumchen-wechsel-dich-Rethorik werden die Grünen und die Spd zu Bremsern des Atomausstiegs.
4. Und Röttgen entdeckt jetzt, nach Japan, die ethische Dimension der Atomkraft (der Arme bekommt eine zweite Chance für eine Politik, die er schon einmal umsetzen wollte. Von der lahmen Ente zum energiepolitischen Macher?  Aber zu welch einem hohen Preis! Röttgen war mit der Laufzeitendebatte gescheitert. Jetzt ist er eine Brückenbminister. Er wird zum Garanten einer umsichtigen Umweltpolitik bis diese Regierung sich neuen Wahlen stellen werden muss. Ich mache mir nicht große Sorgen hinsichtlich der Zukunft dieser Regierung. Sie pflastert ihren Weg durch die Legislaturperiode mit politischen Fehlern mit gesellschaftlicher Wirkung, so dass genug bis in den Herbst 2013).

Nur ein paar Punkte.

Als mein Ärger nachlässt fällt mir auf, dass sich eine Verschiebung der Argumentationsfäden aus dem plötzlichen Ausscheren von der bisherigen Atomideologie der Koalitionsparteien ergibt. Es zeigt sich nämlich, dass der Weg, der ohne die Grünen undenkbar wäre, hin zu erneuerbaren Energien, weg von der Atomkraft eine zukunfts- und technik-freundliche Einstellung geworden ist. Ich werde mir wohl in Zukunft seltener anhören müssen ich sei ein Bremser? Ich wäre einer grünen Ideologie erlegen, wenn ich von Nachhaltigkeit spreche? Immerhin ein Gewinn!Es zeigt aber eben auch, das diese Koalitionsregierung nicht Zukunftsfähig ist. Sie erkennt die energiepolitischen Notwendigkeiten nicht und ist, siehe E10, Laufzeitenverlängerung, entweder unfähig ihre Politik zu verkaufen, oder - viel grundsätzlicher: unfähig eine Politik zu machen, die zukunftstauglich ist. Sie hat aber wohl von Guttenberg gelernt. Sie ist in der Lage zu Plagieren.

Noch etwas fiel mir auf. Die Umfragen zeigen, dass der Ausstiegswille in der Bevölkerung zugenommen hat. Was bedeutet das eigentlich? Meine Ablehnung empfand ich immer aus guten Gründen für konstant. Meine Empörung gegenüber der Regierungspolitik von vor drei Wochen war groß, aber die Erfahrung als Wähler für eine vernünftige umweltorientierte Politik, hat mich gelehrt geduldig zu sein. Wer hat denn da also die Seite gewechselt? Wem ist da die Kinnlade herunter gesackt? Frau Merkel wird mir recht geben, wenn ich da eine ganze Masse CDU-Wähler vermute, die bisher an die Mähr des Restrisikos glaubte.

Brückenworte

BrückenTechnologie
BrückenMinisterpräsident
BrückenKanzlerin
BrückenUmweltminister
BrückenDoktor 
BrückenSteuer
BrückenPartner
Brückenpfosten

politikworte

Nach der großen Flutwellenkatastrophe bahnt sich eine atomare Katastrophe in Japan an, nein: sie ist im vollem Gange. Denn selbst wenn es am Ende dieser Havarien ein "glimpfliches" Ende geben sollte (im Vergleich zu was eigentlich? Tschernobil ist in Japan gerade nicht das Thema! Es geht um die Katastrophe nach der Kastrophe. Keine Zeit durchzuatmen und die Toten zu betrauern. Keine Zeit überhaupt zu sortieren was von der eigenen Existenz noch vorhanden ist. Das ist in jedem Falle unmenschlich) Und was wäre denn "glimpflich"? Ein Zurückgewinnen der Kontrolle wäre das mit Sicherheit. Ich las gerade, dass noch 50 Menschen in Fukoshima Dienst tun. Sie opfern sich um zu retten, was zu retten ist. Ich wünsche Ihnen, und bete, dass ihr Opfer den Menschen in Japan vor Schlimmeren bewahrt.

Gestern war der Tag der Politikerworte. Es positionieren sich alle rund um das Thema AKW. Ich habe mehrfach Kotzen müssen. Ich verliere die Geduld mit dieser Form der Opportunität der Granden. Nehmen wir ruhig auch die eine oder anderen Oppositionspolitiker mit rein.  Ich frage mich bloß für wie doof die Regierung mich eigentlich hält? Ich mein: man konnte doch lesen worum es vor Samstag, den 12.02.2011 ging? Die AKW's, die die Röttgens und Mappusse bis dahin für sicher hielten, sollen heute, wegen des Erdbebens neu bewertet werden? Am liebsten reden wir aber jetzt nicht darüber, denn das wäre pietätlos? Nicht parteipolitisch, in alten Gräben, sondern sachorientiert? Wer hat denn den Konsens aufgekündigt? Wer ist denn eingeknickt vor der hervorragenden Beratung seitens der Spezialisten von RWE? Röttgen, der jetzt auf betroffen macht, weil er vorher nicht den Mumm hatte seine Position durchzusetzen (gegen die Kanzlerin, die jetzt auch auf betroffen macht! Visionäre Politik sieht anders aus! Ach übrigens: gemeint ist nicht Betroffenheit gegenüber der Summe der Katastrophen in Japan, diese ist sicherlich authentisch - das nehme ich jedem ab -, gemeint ist jene Betroffenheit im Angesicht der öffentlichen Meinung, die da an den Tag gelegt wird, da jene Mahner, die bisher als technikfeindlich abgewiesen wurden plötzlich Gehör finden. Weil jene, die sich um eine energiepolitische Alternative suchten erst im Angesicht der Katastrophe von Fukushima bei den Betonköpfen von CDU und FDP so etwas wie den Schimmer einer Einsicht erkennen dürfen (wenn das alles nicht Teil eines verlogenen Spiels ist).

So, ich schreib dem Röttgen einen Brief. So einen betroffenen. Einem in dem ich meine Haltung aufgrund einer Situation, die so nicht absehbar war ganz neue Bewertungen nach sich zieht. Vielleicht lege ich den noch hier vor. Eine Antwort wird eh nicht kommen - zumindest nicht eine, die auf das eingeht was ich da sermonen werde. Was mich aber so aufregt ist dieses Getue um Sachlichkeit. Was die gerade machen ist Wort und Realitätsverdrehung. Allerdings liegen die Vorfälle "Ausstieg vom Ausstieg" und "Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg" zu nahe beieinander.

Japanische Bildwalze

 Mir kommen die Bilder so unwirklich vor, so wie auch die andauernden Nachrichten aus Japan. Zehntausende Tote. Ein Schule auf einer Anhöhe. Die Kinder haben die desaströse Welle kommen sehen. Sie mussten zusehen, wie unter ihnen ihre Heimat ausgelöscht wurde, mussten das Krachen und Tosen der Welle ertragen die Häuser ihrer Familien zu bersten brachte, den Arbeitsplatz der Eltern zerschmetterte, Autos, Busse, Lastwagen, Züge wie Spielzeugwagen auf warfen und nieder drückten - mussten sehen, wie die Menschen hinter den Windschutzscheiben vor Schreck erstarrten oder in sinnloser Verzweiflung sich zu befreien suchten um wohin zu fliehen?

Mich wundern immer wieder diese scheinbar leeren Straßen, bevor die Kamera auf die schwarze Flut schwenkt, die über die zehn Meter hohen Schutzwälle schwappt. Das ist eine so banale Welle die da ankommt, wenn man sie so von oben betrachtet. Da fahren zwei Wagen links aus dem Bild auf der Flucht vor den Wassermassen. Wahrscheinlich werden die Wagen bald den Boden unter den Rädern verlieren. Wo sind die Menschen?

Ich sehe sie Schlange stehen; ich sehe sie ihre Liebsten suchen; eine Frau fragt sich welchen Sinn ihr überleben überhaupt habe; wie kann man dort im Angesicht einer solchen Katastrophe überhaupt überleben, wenn man dem Tod davongekommen ist?  Und wie steht man die Belastung durch die jetzt als Strahlen auf die Menschen niedergeht? Ich denke auch an die Verantwortlichen, die jetzt etwas leisten müssen, was undenkbar ist. Sie müssen organisieren, beschützen, abwägen, informieren und beruhigen. Und die Japaner ertragen all das scheinbar stoisch.

Ich habe die letzte Zeit immer wieder sehen müssen, was tausendfach wiederholt wurde. Ich konnte die Augen nicht abwenden. Aber ich habe nichts verstanden. Man fühlt Machtlosigkeit.